Uwe Schwarz gibt UB Vorsitz ab – Frauke Heiligenstadt ist neue Vorsitzende
Nach 26 Jahren gibt Uwe Schwarz den UB Vorsitz ab. Der Landesvorsitzende Stephan Weil bedankte sich für seinen persönlichen Einsatz und überreichte ihm dafür die Willy Brandt Medaille.
Uwe Schwarz bedankte sich bei dem Schatzmeister Rolf Hojnatzki für die 18 jährige Zusammenarbeit und überreichte einen Geldgürtel O). Auch bei Katja bedankte sich Uwe für die langjährige Zusammenarbeit mit den „Drei Affen (nichts hören, -sehen und sagen O)
Anschließend wurde Uwe, unter Berücksichtigung seiner Verdienste, zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Ihm wurde als Abschiedsgeschenk ein Insektenhotel mit roter Einflugschneise überreicht.
Als neue UB Vorsitzende wurde, mit überwältigender Mehrheit (123 von 132 Stimmen), Frauke Heiligenstadt gewählt.
Das Urgestein Paul Traupe (langjährige Geschäftsführer der SPD) wurde von der neuen Vorsitzenden Frauke Heiligenstadt für60 jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.
An alle SPD-Mitglieder
im Landkreis Northeim
Liebe Genossinnen und Genossen,
11.01.2019
am 11.5.2019 werden wir unseren nächsten ordentlichen SPD-Unterbezirksparteitag mit Vorstandsneuwahlen in Hilwartshausen (Dassel) haben. Dieser Termin liegt in der Schlussphase des für unser Land und für unsere SPD so wichtigen Europawahlkampfes, und ich hoffe, dass der Parteitag uns für die Europawahl am 26.5. auch noch einen Impuls gibt.
Ich habe dem Unterbezirksvorstand in seiner Sitzung am 8. Januar 2019 mitgeteilt, dass ich mich auf dem bevorstehenden Parteitag nicht mehr für das Amt des Unterbezirksvorsitzenden bewer- ben werde. Bevor wilde Spekulationen ins Kraut schießen, halte ich es für meine Pflicht, unseren noch immer über 1.635 Mitgliedern diese Entscheidung direkt mitzuteilen.
Unsere Wahlperioden dauern immer zwei Jahre und es liegen keine großen Wahlkämpfe vor uns. Das ist eine gute Ausgangslage für die „Einarbeitung“ einer neuen Parteiführung. Der darauffol- gende Parteitag findet im 1. Halbjahr 2021 statt, und 2021 werden wir auch Kommunalwahlen und turnusgemäß eine Bundestagswahl haben. In einer solchen Phase ohne Not den Vorsitz zu wechseln wäre weder verantwortungsbewusst noch glaubhaft erklärbar.
Wenn ich also jetzt nochmal für das Amt des UB-Vorsitzenden antreten würde, dann müsste das für wenigstens zwei Wahlperioden sein. Ich werde aber auch nicht jünger und im März dieses Jahres das 62. Lebensjahr vollenden. Ich durfte dann seit dem 24.4.1993, also seit mehr als
26 Jahren, Euer SPD-Kreisvorsitzender sein, solange wie kein Vorsitzender vor mir.
Die hauptberufliche Tätigkeit als Landtagsabgeordneter und die ehrenamtliche Tätigkeit als Vorsitzender unserer Kreistagsfraktion sind Herausforderung und Anstrengung genug. Beides will ich gerne weiter ausfüllen und ansonsten mit Rat und Tat zu Seite stehen, sofern es gewünscht wird. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass der nächste Parteitag ein guter Zeitpunkt für einen Führungswechsel ist und habe dieses der engen Führung auf Unterbezirksebene vor Weihnachten mitgeteilt. Fast alle Ortsvereine haben in den nächsten Monaten ihre Jahreshauptversammlungen und können dort ihre Vorschläge für den nächsten Unterbezirksparteitag erarbeiten.
Lasst mich eins ganz klarstellen. Ich bin weder zu dieser persönlichen Entscheidung gedrängt worden noch scheide ich frustriert oder resignierend aus diesem Amt. Ich brenne nach wie vor für die Grundsätze unserer SPD und werde mit dafür kämpfen, dass die SPD aus ihrem Umfrageloch rauskommt und wir im Landkreis weiterhin die bestimmende Kraft bleiben.
In diesem Sinne Euer
Uwe Schwarz, MdL
Vor 100 Jahren wurde der Northeimer SPD-Ortsverein gegründet
HNA Northeimer Neueste Nachrichten1. Dezember 2018Von Olaf Weiss
NORTHEIM. Die Kreisstadt gilt als sozialdemokratische Hochburg. Dabei hat die älteste Partei Deutschlands erst spät in Northeim Fuß fassen können. Erst in den Wirren der Novemberrevolution von 1918 und damit 55 Jahre nach Gründung des ersten SPD-Vorläufers, des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, gründete sich ein sozialdemokratischer Wahlverein. Deshalb feiert der SPD-Ortsverein heute, Samstag, sein 100-jähriges Bestehen mit einem Festakt in der Stadthalle.
SCHWIERIGER START
In der Beamten- und Eisenbahnerstadt hatten es die Sozialdemokraten schwer, betont der ehemalige Stadtarchivar Ekkehart Just. „Die Beamten waren im Kaiserreich staatstreu und hatten mit der Sozialdemokratie nicht viel im Sinn.“Außerdem, so erläutert er, war das Kommunalwahlrecht ans Bürgerrecht gekoppelt, das damals nicht jeder mit Volljährigkeit erhielt, sondern verliehen wurde. Voraussetzung war unter anderem Grundeigentum. Damit waren Arbeiter von der Kommunalpolitik ausgeschlossen und hatten es schwer, als lokale politische Kraft wahrgenommen zu werden.
WEIMARER REPUBLIK
„Wacker schlug sich die SPD durch die Weimarer Republik“, berichtet Just. Aber in bürgerlichen Kreisen waren die Sozialdemokraten allerdings, obwohl die Northeimer Genossen moderate Positionen vertraten: „Als die Nazis die Macht auch in der Stadt eroberten, hatten die bürgerlichen Kräfte keine Probleme damit, dass die Sozialdemokraten bei den letzten Wahlen eingeschüchtert und ausgegrenzt, ihnen gleiche Wahlchancen verwehrt wurden.“Trotzdem erreichte die SPD bei den Kommunalwahlen im März 1933 noch 27 Prozent.
POLITISCHER NEUSTART
Der politische Neuanfang nach dem Ende der NS-Diktatur wurde in Northeim maßgeblich von Sozialdemokraten geprägt. Carl Querfurt, der schon vor 1933 politisch aktiv gewesen war, wurde 1945 von den Amerikanern zum Landrat ernannt. Robert Schnabel wurde Polizeichef. Georg Diederichs, der später von 1961 bis 1970 niedersächsischer Ministerpräsident war, bekam das Amt des Bürgermeisters übertragen. Der erste Vorsitzende des im Januar 1946 neu gegründeten SPD-Ortsvereins, Erich Gerlach, wurde 1946 Landrat.
KOMMUNALPOLITIK
Genosse Trend war der SPD in den 50er- und 60er-Jahren wohlgesonnen. Bei den Kommunalwahlen kletterten ihre Stimmenanteile von 36,5 Prozent bis zur absoluten Mehrheit 1972. Prägende SPD-Gestalten dieser Zeit waren die Bürgermeister Heinrich Tolle und Hermann Teuteberg sowie Stadtdirektor Dr. Karl Ahrens. Später dann Werner Hesse, der seit 1961 ein Ratsmandat hatte, zum Fraktionsvorsitzenden aufstieg und 1980 zum Stadtdirektor gewählt wurde.
Im Gegensatz zur Weimarer Zeit, so urteilt Just, entspannte sich das Klima zwischen dem bürgerlichen Lager, das nun von der CDU dominiert wurde, und der SPD. Just: „Die Gegnerschaft war nicht mehr so absolut, aus dem politischen Gegner wurde mit der Zeit das politische Gegenüber.“
GEGENWART
Der Stimmenanteil der SPD bei Kommunalwahlen ist nach den Wortern des ehemaligen Archivars, der selbst SPD-Mitglied ist, von 40+x auf 30+x Prozent gesunken. In dem bunter gewordenen Stadtrat sei es für die Sozialdemokraten, die weiterhin stärkste Fraktion sind, schwerer geworden, Mehrheiten zu organisieren. Statt mit festen Koalitionen geschehe dies nun von Fall zu Fall für einzelne Sachfragen.
„Mehr Rückgrat wagen“
Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert war in Alter Wache in Northeim zu Gast
HNA Northeimer Neueste Nachrichten, Deutschland 26.10.2018 2 Von Jens Döll
Foto: Jens Döll
Zukunft der SPD: Kevin Kühnert (links) diskutierte in Northeim mit der ASF-Unterbezirksvorsitzenden Silvia Venn (Mitte) und Frieda Riegel (rechts), Vorsitzende der „Arbeitsgemeinschaft 60 +“im Unterbezirk.
NORTHEIM. „Bitte tritt in Zukunft noch frecher und vehementer auf“, forderte eine der Zuhörerinnen den Bundesvorsitzenden der SPD Jungsozialisten (Jusos) Kevin Kühnert vergangenen Mittwochabend in der Alten Wache in Northeim auf. Kühnert, der gerade auf dem Weg von Berlin in den hessischen Wahlkampf war, hat auf Einladung der Jusos Northeim-Einbeck und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis hier Station gemacht.
Unter die zahlreichen älteren SPD-Anhänger mischten sich auch Jusos, Mitglieder von anderen Parteien und politisch interessierte Bürger.
Kühnert, ganz leger im
Kapuzenpullover statt im Hemd, kam nach einer kurzen Begrüßung gleich zum Thema des Abends. Es gehe heute nicht um die Große Koalition und nicht um die Personalpolitik der SPD, beides seien Themen, die man zu Genüge in den Medien verfolgen könnte. Es gehe viel mehr darum, wie man Menschen wieder für Politik begeistern könne und warum sich immer mehr Menschen den etablierten Parteien abwenden.
Eine Antwort hat Kevin Kühnert, schnell parat: Die Leute fühlen sich missverstanden und viele können die Entscheidungen der Politik nicht mehr nachvollziehen. Als Beispiel nannte er den Dieselskandal. Hier müsse man den Mut haben, die Schuldigen zu benennen und sie auch bestrafen. Dem Bürger sei nicht begreiflich, wie Unternehmen die Betrug begangen haben, jetzt noch verteidigt werden. Am Ende müsse wieder der Steuerzahler haften, während die Firmen ihre Dividende steigern. Dies sei, sagte Kühnert , ein asoziales Verhalten. Die Teilnehmer stimmten ihm mit lautem Applaus zu.
Auch bei anderen Themen wie Wohnungsnot, Digitalisierung und Bildungspolitik gehe es in Wirklichkeit um Machtkonflikte in der Gesellschaft. Es müsse ausgefochten werden, wer die Macht hat. Repräsentiert die Regierung das Volk oder die Unternehmen und Banken? Hier müsse die SPD endlich wieder Profil zeigen und für die Schwächeren da sein, forderten zahlreiche der Anwesenden in ihren Wortmeldungen.
Dies sei allerdings nicht in der Großen Koalition möglich. Im Regierungsbündnis könne die SPD versuchen, an ihrem Profil zu arbeiten, aber eine wirkliche Erneuerung könne die SPD nur erfahren, wenn sie nicht mehr mit der CDU/ CSU koaliert, sagte Kühnert. Auch bei diesem Thema stimmten zahlreiche Zuhörer mit dem Bundesvorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation überein.
Die Zukunft, fasste Kevin Kühnert den Abend zusammen, liegt in den Ortsvereinen. Die Politik der SPD brauche eine Erneuerung von unten, nicht eine die von der Parteispitze in Berlin ausgeht.